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    公开号:WO1987000216A1
    申请号:PCT/DE1986/000277
    申请日:1986-07-03
    公开日:1987-01-15
    发明作者:Karl Denzler；Alfred Böhm；Adolf HÄGEL；Rudi Wirth
    申请人:Liba Maschinenfabrik Gmbh；
    IPC主号:D04B27-00
    专利说明:
    [0001] B e ε c h r e i b u n g
    [0002] Kettenwirkmaschine
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kettenwirkmaschine, bei der die Wirkwerkzeuge und jeder Kettbaum jeweils von einem eigenen, aus einem gemeinsamen Netz gespeisten Elektromotor "angetrieben werden.
    [0004] Ein derartiger Antrieb für eine Kettenwirkmaschine ist in der DE-PS 30 25 782 beschrieben. In dieser Patent¬ schrift wird darauf hingewiesen, daß bei Netzausfall die Hauptwelle der Maschine und die mit ihr verbundenen Teile wegen ihrer Masse und ihrer hohen Geschwindigkeit erst mit einer gewissen Verzögerung zum Stillstand kommen, während der Antrieb des Kettbaums bzw. die Antriebe der Kettbäume relativ schnell stehen bleiben. Dies bedeutet, daß sämtliche Kettfäden aller Kettbäume reißen können. Um diese Gefahr zu beseitigen, wird in der Patentschrift eine Schaltung beschrieben, gemäß der der Hauptwelle der Maschine eine elektrisch betätigbare, ebenfalls an das Netz angeschlossene Bremse zugeordnet ist, die bei Netz¬ ausfall unter dem Einfluß einer gespeicherten Bremskraft aus ihrer Freigabestellung in ihre Bremsstellung geht. Hierdurch wird erreicht, daß die Hauptwelle in sehr viel kürzerer Zeit, nahezu schlagartig zum Stillstand kommt, wodurch das Abreißen der Kettfäden vermieden wird. Bei diesem nahezu schlagartigen Abbremsen der Hauptwelle treten bei den im Zusammenhang mit der Hauptwelle stehenden er- heblichen Massen starke Belastungen der betreffenden Bauteile ein, die zu inneren Verschiebungen in der Maschine und sogar zu Beschädigungen führen können. Auf diese Be- lastung der Maschine wird in der Patentschrift auch einge¬ gangen, und zwar dadurch, daß eine Zusatzschaltung ange¬ geben wird, die im Falle eines normalen AbschaltVorgangs 'die vorstehend beschriebene Bremse unwirksam macht, wo¬ durch das nahezu schlagartige Stillsetzen der Hauptwelle in diesem normalen Betriebsfall vermieden wird. Die bei Netzausfall sich ergebende Belastung der Maschine läßt sich jedoch hierdurch nicht beseitigen.
    [0005] Es sei noch auf die US-PS 26 25 021 verwiesen, in der im
    [0006] Zusammenhang mit einer Kettenwirkmaschine mit von der Hauptwelle abgeleitetem An¬ trieb für den Kettbaum eine eletrisch betätigbare Kupplung offenbart ist, bei der es sich darum handelt, durch die Einstellung einer mehr oder minder starken Mitnahme über die Kupplung dafür zu sorgen, dem .Kettbaum bei -Änderung der Fadenspannung mehr oder weniger Antriebsenergie zuzu¬ führen, um hierdurch die Fadenspannung stets auf ihrem Normalwert zu halten.
    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die sich bei Netzausfall ergebende Gefahr eines Abrisses der Kettfäden zu beseitigen, ohne die Maschine einer besonderen Bela¬ stung auszusetzen. Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, daß in der AntriebsVerbindung zwischen jedem Kettbaum und dem betreffenden Elektromotor eine elektrisch betätigbare, an das Netz geschaltete Kupplung angeordnet ist, die von der Netzspannung einrückbar ist und bei deren Wegfall aus¬ rückt.
    [0008] Durch die bei Netzausfall ausrückende Kupplung und die dadurch herbeigeführte Unterbrechung der Antriebsverbindung zwischen Elektromotor und Kettbaum wird die Gefahr eines Reißens der Kettfäden beseitigt, da der bzw. die Kettbäume ohne weiteres aufgrund der auf sie von den Wirkwerkzeugen ausgeübten Zug¬ spannung so lange weiterdrehen können, bis die Wirkwerk- zeuge mit Stillstand der Hauptwelle ebenfalls stillge¬ setzt sind. Die Hauptwelle kann dabei unter der Wirkung ihrer Massenträgheitsmomente auslaufen, so daß hierbei die Hauptwelle und die an sie angeschlossenen Bauteile keinerlei besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Diese Betriebsweise ist für die Kettfäden erfahrungsgemäß völlig ungefährlich, da der Kettbaum in diesem Betriebsfall sowieso in Drehbewegung ist und die auf ihn ausgeübten Reibungs¬ kräfte aufgrund seiner Lagerung stets so klein wie mög¬ lich gehalten werden, so daß die weiterhin von den Wirk- Werkzeugen gezogenen Kettfäden den Kettbaum ohne weiteres drehen können. Es kann diese Reibung durchaus erwünscht sein, da hierdurch insbesondere bei einer Unwucht des Kett¬ baums dessen Tendenz zum Weiterdrehen aufgrund dieser Unwucht 'begegnet wird.
    [0009] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Unterbrechung der Antriebsverbindung zwischen Elektromotor und Kett¬ baum besteht darin, daß die bei Netzausfall zunächst weiterarbeitenden Wirkwerkzeuge aufgrund ihres auf die Kettfäden ausgeübten Zuges und des Folgens der Kettbäume automatisch die notwendige Synchronisierung zwischen Hauptwelle und Kettbaum bzw. Kettbäumen bewirken, ohne daß es hierzu besonderer Mittel .bedarf. Diese Syn¬ chronisierung wird im Falle des nahezu schlagartigen Still- setzens der Hauptwelle gemäß dem oben behandelten Stand der Technik erschwert, da davon auszugehen ist, daß die Antriebe der Kettbäume ihre Tätigkeit sofort einstellen. Aus diesem Grunde wird in DE-PS 30 25 782 auch auf eine bevorzugte Ausführungsform verwiesen, gemäß der die Zahl der NachlaufUmdrehungen der Hauptwelle nur 1 bis 2 beträgt. Auf diese Weise wird durch die große Schnelligkeit des Ab- bremsens der Hauptwelle eine Synchronisierung zwischen Hauptwelle -und Kettbäumen angenähert, was aber auf Kosten der Belastung der Maschine wegen der Schnelligkeit des Abbremsens geht. Das Prinzip des bewußten Auslauflassens der Hauptwelle im Falle des Netzausfalls gemäß der vor¬ liegenden^Erfindung stellt also mit seiner ergänzenden Maßnahme der Unterbrechung der Antriebsverbindung zwi¬ schen Elektromotor und Kettbaum und der sich daraus er- gebenden automatischen Synchronisierung zwischen Haupt¬ welle und Kettbaum eine grundsätzliche Abkehr von dem in der DE-PS 3025 782 offenbarten Grundgedanken dar.
    [0010] Da sich der Kettbaum bei einer Kettenwirkmaschine sehr langsam dreht, wird in die Antriebsverbindung zwischen Kettbaum und den betreffenden Elektromotor ein Unter¬ setzungsgetriebe eingebaut, das die unterschiedlichen Dreh¬ zahlen von Elektromotor und Kettbaum aneinander anpaßt. Wenn nun ein Elektromotor als Antrieb verwendet wird, der eine relativ hohe Drehzahl besitzt, dann kann das Unter¬ setzungsgetriebe zu einer Selbsthemmung im Getriebe füh¬ ren, d.h., das Getriebe ist nicht in der Lage, in umge¬ kehrter Antriebsrichtung ein Drehmoment zu übertragen. Seine Selbsthemmung unterbindet jeden rückwärts gerich- teten Antrieb. In einem solchen Fall wird die Kupplung im Kraftübertragungsbereich zwischen Kettbaum und Selbst¬ hemmungsstelle angeordnet. Hierdurch wird erreicht, daß der von bei Netzausfall weiter arbeitenden Wirkwerkzeugen ausgeübte Zug auf die Kettfäden den Kettbaum weiterdrehen kann, ohne daß sich die Selbsthemmung auswirkt, da die Kupplung im Falle ihres Ausrückens den Kettbaum von der Selbsthemmungsstelle abtrennt. Es kann insbesondere bei der Verarbeitung von elastischen Kettfäden vorkommen, daß diese Kettfäden bei eintretendem Stillstand der Wirkwerkzeuge noch einen solchen Zug auf den Kettbaum ausüben, daß dieser zunächst weiter dreht, so daß die Kettfäden schließlich spannungslos durchhängen. Hierbei spielen auch Trägheitsmomente des Kettbaums eine Rolle. Ein solches Durchhängen der Kettfäden ist uner- wünscht, da sich hierdurch bei Wiederanlaufen der Ketten¬ wirkmaschine Verwirrungen der Kettfäden ergeben können. Um diese Gefahr von vornherein zu beseitigen, kann man im Kraftübertragungsbereich zwischen Kupplung und Kettbaum eine derart eingestellte Bremse anordnen, daß bei Wegfall der Netzspannung der Kettbaum unter Aufrechterhaltung einer zulässigen Fadenspannung ausläuft. Da die Bremse lediglich auf die Erhaltung einer Mindestfadenspannung abzustellen ist, kommt man hierbei mit sehr geringen Brems¬ wirkungen aus, so daß die Bremse praktisch keinen zusätz- liehen Energieverbrauch verursacht.
    [0011] Wenn jedoch dieser durch die Bremse verursachte Energie¬ verbrauch unerwünscht ist, kann man ihn dadurch beseitigen, daß man die Bremse erst bei Ausrücken der Kupplung wirksam werden läßt.
    [0012] Die Kupplung läßt sich vorteilhaft als Bremse ausnutzen, indem man ihr eine in Einrückrichtung wirkende derartige Federspannung gibt, daß bei Wegfall der Netzspannung die Kupplung als Bremse wirkt. Bei unter der Wirkung der Netzspannung eingerückter Kupplung tritt die Bremse über¬ haupt nicht in Erscheinung, da in diesem Falle die Kupp¬ lung ohne Schlupf die Kraftübertragung bewirkt. Fällt das Netz aus, dann verbleibt in der Kupplung lediglich die in Einrückrichtung wirkende Federspannung, die je- doch nicht in der Lage ist, die Kupplung in Einrück¬ funktion zu halten. Sie drückt die betreffenden Kupplungs¬ teile lediglich mit einer gewissen Kraft zusammen, so daß eine gegenseitige Verdrehung der Kupplungsteile möglich ist, wobei jedoch die Kupplung selbst eine Bremswirkung ausübt.
    [0013] In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
    [0014] - Fig. 1 eine prinzipielle Darstellung der wiedergegebenen
    [0015] Kettenwirkmaschine mit einem Kettbaum und getrennten Elektromotoren für den Antrieb der Hauptwelle und des Kettbaumes, Fig. 2 eine Kupplungmit deren zum Kettbaum führenden Ant- triebsverbindung, die gleichzeitig als Bremse ausgebildet ist.
    [0016] Die in der Fig. 1 dargestellte Kettenwirkmaschine besteht aus dem Maschinengestell 1 , das von der Hauptwelle 2 für den Antrieb der nicht gezeigten Wirkwerkzeuge durch¬ setzt ist. Auf dem Maschinengestell 1 ist der Kettbaum 3 mit seiner Achse 4 gelagert. Selbstverständlich kann die Kettenwirkmaschine in bekannter Weise mit mehreren Kett¬ bäumen ausgestattet sein. Vom Kettbaum 3 werden die Kett- fäden 5 abgezogen und über die Fadenspannwippe 6 den Wirkwerkzeugen zugeleitet ie Hauptwelle 2 wird über die beiden Riemenscheiben 7 und 8 sowie den diese umschlingenden Zahnriemen 9 ange¬ trieben. Dabei wird die Riemenscheibe 8 von dem Elektro¬ motor 10 in Drehung versetzt, der also den für die Dre- hung der Haüptwelle verantwortlichen Antrieb bildet.
    [0017] Der Antrieb des Kettbaumes 3 erfolgt über die beiden Riemenscheiben 12, 11, die von dem Zahnriemen 13 umschlun¬ gen werden. Die Riemenscheibe 12 sitzt auf der Welle 14, die in eine Kupplung hineinragt, die hier vereinfacht durch die beiden gegenübergestellten Kupplungsscheiben 15 und 16 dargestellt ist. Bei Zusammendrücken der beiden Kupplungsscheiben 15 und 16 befindet sich die Kupplung im eingerückten Zustand. In Fig. 1 sind die beiden Kupp- lungsscheiben 15 und 16 entfernt voneinander dargeteilt, um auf diese Weise zu zeigen, daß die Kupplung eine aus¬ gerückte Lage einnehmen kann, in der dann die Kupplung den Antrieb unterbricht. Die Kupplungsscheibe 16 sitzt auf der Welle 17, die das Schneckenrad 18 trägt. Das Schneckenrad 18 greift in die Schnecke 19 ein, die auf der Achse des Elektromotors 20 sitzt, der somit den An¬ triebsmotor für den Kettbaum 3 bildet.
    [0018] In normalem Betrieb werden die Drehzahlen der beiden Elektromotoren 10 und 20 in bekannter Weise durch eine Regelung so aufeinander abgestimmt, daß die Drehzahl des Kettbaumes 3 dem durch die Arbeit der Wirkwerkzeuge bestimmten Bedarf an Kettfadenmenge angepaßt ist. Beide Elektromotoren 10 und 20 sind an das gleiche Netzt ange¬ schlossen, so daß sie bei Netzausfall stehenbleiben. Auf Grund der mit der Hauptwelle 2 verbundenen Massen läuft diese dann noch eine gewisse Zeit weiter, wobei die von ihr angetriebenen Wirkwerkzeuge weiterhin Kett¬ fäden 5 vom Kettbaum 3 abziehen. Bei' Netztausfall bleibt der Motor 20 schneller stehen als der otor 10, insbesondere weil mit ihm keine schnellge¬ drehten größeren Schwungmassen verbunden sind. Damit nun die schnellere Stillsetzung des Motors 20 gegenüber der Stillsetzung des Motors 10 nicht zu einem Abriß der Kettfäden 5 führt, ist die aus den Kupplungsscheiben 15 "" und 16 bestehende Kupplung vorgesehen, die als elektrisch betätigbare Kupplung ebenfalls an das Netz angeschlossen ist, wobei die Kupplung so gestaltet ist, daß sie von der Netzspannung eingerückt wird, bei Netzausfall also ausrückt. Bei vorhandener Netzspannung würden also die beiden Kupp¬ lungsscheiben 15 und 16 so aneinandergedrückt sein, daß sie die Drehmomentübertragung von der Welle 17 zur Welle 14 bewirken. Im Falle des Netzausfalls rückt die Kupplung aus, so daß sich die Welle. 14, die Riemenscheiben 12 und 11 sowie der Kettbaum 3 frei weiterdrehen können. Dabei bewirkt der auf die Kettfäden 5 von dem zunächst weiterlaufenden Wirk¬ werkzeugen ausgeübte Zug ein Weiterdrehen des Kettbaumes 3, der dabei gewissermaßen als rückwärts gerichteter Antrieb wirkt und über die Riemenscheiben 11 und 12 sowie den Zahn¬ riemen 13 die Kupplungsscheibe 15 langsam auslaufend mit¬ nimmt, die sich dabei gegenüber der stillstehenden Kupplungs¬ scheibe 16 dreht.
    [0019] ES sei darauf hingewiesen, daß konstruktive Einzelheiten einer solchen Kupplung in der Fig. 2 dargestellt sind, auf die weiter unten näher eingegangen wird.
    [0020] Durch das Ausrücken der aus den Kupplungsscheiben 15 und 16 bestehenden Kupplung im Falle des Netzausfalls wird also erreicht, daß die von der auslaufenden Hauptwelle 2 angetriebenen Wirkwerkzeuge sich verlangsamend Kettfäden 5 vom Kettbaum 3 abziehen können, ohne daß die Kettfäden 5 abreißen können, da der von den Kettfäden 5 auf den Kett¬ baum 3 ausgeübte Zug ohne weiteres in der Lage ist, dessen langsam auslaufende Drehung hervorzurufen. Die notwendige Syhchronisierung der Drehung der Hauptwelle 2 und des Kettbaumes 3 ergibt sich dabei automatisch durch den auf die Kettfäden ausgeübten Zug und die hierdurch bewirkte Mitnahme des Kettbaumes 3, der bei dieser auslaufenden Drehung nicht behindert ist.
    [0021] In Fig. 2 ist eine elektrisch betätigbare Kupplung dargestellt, die an die Stelle der durch die Kupplungs¬ 0 scheiben 15 und 16 gebildeten Kupplung in Fig. 1 treten kann. Gemäß Fig. 2 sitzt das Schneckenrad 18 auf der Welle 21 (die der Welle 17 gemäß Fig. 1 entspricht). Das Schnecken¬ rad 18 ist mittels des Keils 22 mit der Welle 21 drehfest verbunden. Das Schneckenrad 18 greift in die Schnecke ° 19 ein, die, wie Fig. 1 zeigt, von dem dort dargestellten Motor 20 angetrieben wird. Auf der Welle 21 sitzt weiterhin die Kupplungsscheibe 16, die mittels des Keils 23 dreh- und verschiebefest mit der Welle 21 verbunden ist. Der Kupplungs¬ scheibe 16 steht die axial verschiebbare Kupplungsscheibe 0 15 gegenüber,die mit dem Reibbelag 24 versehen ist. Bei ausreichend starkem Zusammendrücken der beiden Kupplungs¬ scheiben 15 und 16 bewirkt der Reibbelag 24 die gegenseitige Mitnahme der beiden Kupplungsscheiben 15 und 16. Die Kupp¬ lungsscheibe 15 ist gegenüber der Welle 21 auf den Nadeln 5 25 gelagert, die der Kupplungsscheibe 15 eine Beweglichkeit gegenüber der Welle 21 geben, so daß die Kupplungsscheibe 15 gegenüber der Welle 21 sowohl axial verschoben als auch gegenüber der Welle 21 verdreht werden kann. Auf der Kupp¬ lungsscheibe 15 sitzt die Riemenscheibe 12 in fester Ver- 0 bindung mit der Kupplungsscheibe 15, so daß bei Drehung der Kupplungsscheibe 15 die Riemenscheibe 12 mitgenommen wird, die dann in der in Fig. 1 dargestellten Weise den Zahnriemen - 13 mitnimmt.
    [0022] 5 Im Bereich der Kupplungsscheibe 16 ist der Elektromagnet 26 mit der Magnetspule 27 angeordnet, wobei der Elektro¬ magnet 26 von der Tragplatte 28 in seiner Lage festgehalten wird. Zwischen dem Elektromagneten 26 und der Kupplungsscheibe 16 besteht ein Luftspalt 29, der dafür sorgt, daß die
    [0023] Kupplungsscheibe 16 sich gegenüber dem Elektromagneten 26 frei drehen kann. Hierbei handelt es sich um eine bekannte Konstruktion einer elektrisch betätigbaren Kupplung. Bei Erregung der Magnetspule 27 (Anschaltung an das Netz) bewirkt das von ihr erzeugte Magnetfeld das Anziehen der Kupplungs¬ scheibe 15 an die Kupplungsscheibe 16, wodurch die Kupplung eingerückt wird. Dies ist/ ebenfalls bei elektrisch betätigba¬ ren Kupplungen bekannter Vorgang. Im Falle des Netzausfalls wird jedoch die Kupplungsscheibe 15 freigegeben (die Wirkung der in Fig. 2 dargestellten Druckfeder 30 sei zunächst äußer acht gelassen) , so daß die Kupplungsscheibe 15 nicht mehr gegen die Kupplungsscheibe 16 drückt, womit die Kupplung funktioneil ausgerückt ist. In dieser Be¬ triebslage, kann die Welle 21 beliebig schnell stehenbleiben, wogegen sich die Kupplungsscheibe 15 gegenüber der Welle
    [0024] 21 frei drehen kann. Der in diesem Fall auslaufend als rück¬ wärts gerichteter Antrieb wirkende Kettbaum 3 gemäß Fig. 1 kann dann also die Riemenscheibe 12 und damit die Kupp¬ lungsscheibe 15 in langsamer Drehung lassen, bis der Kett- bäum 3 ausgelaufen ist.
    [0025] In Fig. 2 ist noch die Druckfeder 30 eingezeichnet, die sich einseitig gegen den fest auf der Welle 21 sitzen¬ den Ring 31 stützt und mit ihrer anderen Seite gegen die Kupplungsscheibe 15 drückt. Die Druckfeder 30 ist so ein¬ gestellt, daß sie nur mit sanftem Druck die Kupplungsschei¬ be 15 gegen die Kupplungsscheibe 16 drückt. Dieser schwache Druck der Druckfeder 30 hat zur Folge, daß sich im Falle des Stillstandes der Kupplungsscheibe 16 und des Weiterdrehens der Kupplungsscheibe 15 zwischen dem Reib¬ belag 24 an der Kupplungsscheibe 16 eine schwache Rei¬ bung einstellt, die in diesem Falle als Bremse wirkt. Durch diese Reibung wird die Drehung der Kupplungsscheibe 15 abgebremst, so daß ein angetriebener, bei Netzausfall zu'nächst weiterlaufender Kettbaum 3 entsprechend abgebremst wird und ausläuft. Die Vorspannung der Druckfeder 30 ist dabei so eingestellt, daß auf Grund der von ihr verur¬ sachten Abbremsung die Kettfäden 5 keiner zu starken Zug¬ spannung ausgesetzt werden. Gegebenenfalls kann zur Ein¬ stellung der Vorspannung der Druckfeder 30 der Ring -31 über das Gewinde 32 axial einstellbar gelagert sein. Je nach axialer Lage des Ringes 31 erhält man dann eine mehr oder minder starke Vorspannung der Druckfeder 30 und damit eine mehr oder minder starke Abbremsung eines aus¬ laufenden Kettbaumes 3. Bei dieser Konstruktion ist also die Funktion der Kupplung mit der Funktion der Bremse durch Ausnutzung der gleichen Bauteile miteinander ver¬ einigt. Die Bremse verhindert also, daß bei Netzausfall der weiterlaufende Kettbaum 3 die weiterlaufende Hauptwelle 2 gewissermaßen überholt.
    [0026] Bei der.in' Fig. 2 dargestellten Ausführungsform liegt zwischen der Schnecke 19 und der Welle 21 eine derart große Untersetzung vor, daß der durch die Schnecke 19 und das Schneckenrad 18 gebildete Antriebsteil eine Selbst¬ hemmung besitzt, die im Falle des Stillstandes des Schnek- kenrades 19 eine Verdrehung der Welle 21 verhindert. Die Selbsthemmungsstelle liegt dabei im Bereich des Eingriffs vom Schneckenrad 18 in die Schnecke 19. Wenn im Falle einer derartigen Selbsthemmung die antriebs¬ mäßige Abtrennung des Kettbaumes 3 von der Welle 21 nicht möglich wäre, dann würde dies bei Netzausfall und weiterem Abzug von Kettfäden 5 zur Folge haben, daß der Kettbaum 3 diesem Zug nicht mehr zu folgen vermag, so daß die Kettfäden 5 abreißen würden. Dieser Abriß wird durch die Auftrennung des Antriebs mittels der aus den Kupplungs¬ scheiben 15 und 16 bestehenden Kupplung verhindert.
    权利要求:
    Claims PATENTANSPRÜCHE
    1. Kettenwirkmaschine, bei der die Wirkwerkzeuge und jeder Kettbaum jeweils von einem eigenen, aus einem gemeinsamen Netz gespeisten Elektromotor angetrieben 0 werden, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß in der Antriebsverbindung (19,18,17,16,15,14,12, 13,11,4) zwischen jedem Kettbaum (3) und dem be¬ treffenden Elektromotor (20) eine elektrische be¬ tätigbare, an das Netz geschaltete Kupplung (15,16) ° angeordnet ist, die von der Netzspannung einrückbar ist und bei deren Wegfall ausrückt.
    2. Kettenwirkmaschine mit selbsthemmend ausgebildeten
    'Kettbaumantrieben, d a d u r c h g e k e n n z e i ch¬ 0 n e t, daß die Kupplung (15,16) im Kraftübertragungs- bereich zwischen Kettbaum (3) und Selbsthemmungs- stelle angeordnet ist.
    !. Kettenwirkmaschine nach Anspruch 1 oder 2, d a ¬ 5 d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß in den Kraftübertragungsbereich zwischen Kupplung (15,16) und Kettbaum (3) eine derart eingestellte Bremse (24,30) angeordnet ist, daß bei Wegfall der Netzspannung der Kettbaum (3) unter Aufrechterhaltung einer zulässigen Fadenspannung ausläuft.
    4... Kettenwirkmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Bremse (24, 30) beim Ausrücken der Kupplung (15, 16) wirksam wird.
    5. Kettenwirkmaschine nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (15, 16) unter einer in Einrückrichtung wirkenden derartigen Federspannung (30) steht, daß bei Wegfall der Netzspannung die Kupp¬ lung (15, 16) als Bremse (24, 30) wirkt.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-01-15| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1987-01-15| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-03-02| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986904088 Country of ref document: EP |
    1987-07-22| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986904088 Country of ref document: EP |
    1991-11-21| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986904088 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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